Müller informiert
05.10.2010
Zukunftsfähigkeit Deutschlands sichern – „Stuttgart 21“ umsetzen
Deutschland verdankt seine Wettbewerbsfähigkeit und seinen Wohlstand maßgeblich seiner hervorragenden Infrastruktur. Diese Infrastruktur wollen wir erhalten und ausbauen. Zu den Infrastrukturprojekten von nationaler Bedeutung gehört auch das Projekt „Stuttgart 21“, mit dem in der baden-württembergischen Landeshauptstadt ein unterirdischer Durchgangsbahnhof entstehen und – unter Einbeziehung des Stuttgarter Flughafens – an eine neue ICE Strecke zwischen Wendlingen und Ulm angeschlossen werden soll. Mit der Umsetzung dieses Projekts wird eine bedeutende Lücke in der wichtigen europäischen Eisenbahnachse Paris-Stuttgart-Wien-Bratislava geschlossen. Zugleich erhält die Landeshauptstadt eine große städtebauliche Chance. Beim Bau des heutigen Bahnhofs wurde Stuttgart in seiner Mitte zerteilt. Mit „Stuttgart 21“ kann dies nun rückgängig gemacht werden: Die Stadt erhält zusätzliche Entwicklungsräume und durch eine beträchtliche Erweiterung des Schlossgartens und des Rosensteinparks eine neue „grüne Lunge“.
„Stuttgart 21“ ist über zehn Jahre hinweg intensiv erörtert worden: 60 Varianten wurden in diesem Zeitraum geprüft und als unzweckmäßig verworfen bis die heute gültige Fassung feststand. Für die von den Gegnern des Projekts eilig vorgeschlagene „Alternative“ gibt es hingegen keine Planung und keine Finanzierung. Der dringend notwendige Ausbau der Infrastruktur im Raum Stuttgart würde auf unbestimmte Zeit aufgeschoben; Baden-Württemberg, das dank seiner starken Wirtschaft und Bildung einer der Wachstumsmotoren unseres Landes ist, würde vom Verkehr abgehängt. Das können wir uns auch als Bund nicht leisten. Seitdem im Jahre 1995 der Grundsatzbeschluss zu „Stuttgart 21“ getroffen worden ist, stand das Vorhaben viele Male auf der Tagesordnung der betroffenen Parlamente. Auch die baden-württembergischen Sozialdemokraten haben dem Projekt im Stuttgarter Landtag viele Male zugestimmt. Heute wollen sie von ihren Beschlüssen nichts mehr wissen. Widersprüche prägen auch die Haltung der Grünen zur Modernisierung unseres Landes: Sie sind gegen das Auto und mit „Stuttgart 21“ zugleich gegen ein Bahnprojekt, durch das sich pro Jahr eine Milliarde Pkw-Kilometer und 175.000 Tonnen CO2 einsparen lassen.
CDU und CSU sind die Volksparteien mit einer Verantwortung für das Ganze. Wir machen Politik mit Blick auf die Zukunftschancen des gesamten Landes und wollen nicht, dass diese durch den Druck der Wenigen verloren gehen, die ihre abweichende Meinung dann als Protest auf die Straße tragen, wenn diese in den Parlamenten niemanden zu überzeugen vermochte. Wir stehen deshalb geschlossen hinter dem Projekt „Stuttgart 21“.